Berücksichtigung der Globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals) durch das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Leipzig

(veröffentlicht: Juli 2018)

Der Stadtrat hat am 18.01.2017 den Beschluss gefasst (VI-DS-02824), der Musterresolution des Deutschen Städtetages (DST) beizutreten, die 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung auf die kommunale Ebene zu übertragen und zu prüfen, inwieweit die für die Stadt relevanten Schwerpunkte durch die Fortschreibung des INSEK ausreichend berücksichtigt werden.

Die vorliegende Übersicht ist das Ergebnis dieser Prüfung des INSEK-Entwurfs unter Einbeziehung des Koordinierungskreises der Leipziger Agenda 21 (jetzt "Forum Nachhaltiges Leipzig"). Sie zeigt die Umsetzung, gegliedert nach den Sustainable Development Goals (SDGs), auf. Zu jedem Ziel werden Herausforderungen genannt, die durch den Koordinierungskreis als aktuell besonders relevant für Leipzig herausgearbeitet wurden. Ergänzend werden die im Beschluss vom 18.01.2017 genannten besonderen inhaltlichen Schwerpunkte aufgeführt, die einen direkten Bezug zum jeweiligen Ziel haben.

Forderungen des Koordinierungskreises der Leipziger Agenda 21 (jetzt "Forum Nachhaltiges Leipzig") für eine nachhaltige Entwicklung der wachsenden Stadt Leipzig

(veröffentlicht: November 2016)

Die Stadt Leipzig stellt sich auf ein starkes Bevölkerungswachstum in den nächsten Jahrzehnten ein. Dies bewirkt nicht nur steuerliche Mehreinnahmen, sondern auch zahlreiche Komplikationen. Das Forum Nachhaltiges Leipzig fordert, folgende Aspekte dabei besonders zu beachten:

1. Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen
2. Soziale Infrastruktur klüger planen
3. Verdichtung und Freiraumschutz miteinander verbinden
4. Die Region als Ganzes entwickeln
5. Stadtverträgliche Mobilität stärken
6. Neubürger zu aktiven Leipzigern machen

Anhand ausgewählter Indikatoren kommentiert der Koordinierungskreis die Entwicklung der Stadt Leipzig

(veröffentlicht: September 2015)

Leipzig entwickelt sich in den letzten Jahren sehr dynamisch. Die steigende Einwohnerzahl geht einher mit einem steigenden Anteil sozialversicherungspflichtig Beschäftigter, sowie einer sinkenden Zahl von Transferleistungsempfängern. Besonders erfreulich ist der starke Zuzug von jungen Erwachsenen.
Wachstum ist aber kein Wert an sich. Die wachsende Stadt ist eine Chance, ökonomisch, sozial und ökologisch effiziente Strukturen zu stärken. Die Stadt muss aber auch darauf achten, diese Entwicklung nicht zu überhitzen. Die notwendige Anpassung der technischen und sozialen Infrastruktur muss im Einklang mit den natürlichen Ressourcen maßvoll und langfristig orientiert gestaltet werden.

Besondere Herausforderungen für die Stadt sind dabei:

• Trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung bleibt die Zahl derer, die an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung nicht teilhaben, sehr groß. Elementare Voraussetzung für persönliche Lebensperspektiven ist eine gute Bildung. Insbesondere die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die die Schulen ohne Abschluss verlassen, muss entscheidend und dauerhaft reduziert werden.

• Die Senkung der CO2-Emissionen erfordert eine neue Intensität der Bemühungen, denn die Erfolge der zurückliegenden Jahre waren vergleichsweise einfacher zu erzielen als die künftig notwendigen. Hierbei sind jedoch auch die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen angemessen zu berücksichtigen.

• Die finanzielle Situation der Stadt ist nach wie vor in zu starkem Maße von Transferleistungen abhängig. Die Stärkung der lokalen Wirtschaftsstruktur muss noch ziel- und ergebnisorientierter – auch unter Berücksichtigung der Aspekte des nachhaltigen Wirtschaftens - erfolgen.

Der Sprecher des Koordinierungskreises, Prof. Dr. Dieter Rink, weist dabei auch auf die besondere Verantwortung der Stadt für die Entwicklung der Region hin: „Das starke Bevölkerungswachstum in Leipzig geht zu einem großen Teil auf Kosten des ländlichen Raums, besonders in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die Stadt muss künftig vor allem mit den angrenzenden Kommunen und Landkreisen intensiver zusammenarbeiten, um die gesamte Region positiver zu entwickeln.“

Bei der Vorlage des Handlungsprogramms mahnt der Koordinierungskreis die konkretere Umsetzung des Nachhaltigkeitsprinzips an.

(veröffentlicht: April 2014)

Die Stadt Leipzig hat im Frühjahr 2014 ein Arbeitsprogramm mit grundsätzlichen Zielen und Schwerpunktmaßnahmen für die nächsten sechs Jahre zusammengestellt. Die Struktur des Programms baut auf dem Zielsystem des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes auf.

Die Vorlage des Handlungsprogramms hat der Koordinierungskreis zum Anlass genommen, anzumahnen, die Umsetzung des Nachhaltigkeitsprinzips auch auf der Ebene der Maßnahmen weiter zu konkretisieren. Dazu wurden eine Reihe von Querschnittsmaßnahmen angeregt, so z.B.

• die Zusammenstellung eines Sets von Kernindikatoren und ein darauf aufbauendes jährliches Monitoring,
• eine systematische Folgenabschätzung bei wichtigen Planungen und Entscheidungen der Stadt,
• die Einforderung angemessener Aktivitäten zur Nachhaltigkeit durch Dritte im Zusammenhang mit der Vergabe von Fördermitteln durch die Stadt.

Anforderungen aus Sicht der Leipziger Agenda 21 für die Überarbeitung des Stadtentwicklungsplans (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum

(veröffentlicht: September 2012)

Der Koordinierungskreis der Leipziger Agenda 21 (heute "Forum Nachhaltiges Leipzig") begrüßt ausdrücklich die Ausschreibung des Bürgerwettbewerbs zur Mitgestaltung des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum. Mit diesem Wettbewerb wird erstmals in Leipzig bei einer konzeptionellen Planung eine so frühzeitige und weitreichende Einbeziehung von Anforderungen, Sichtweisen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. Damit werden Maßstäbe für die Weiterentwicklung der demokratischen Kultur in der Stadt gesetzt.

Der Koordinierungskreis ruft die Bürgerinnen und Bürger in Leipzig auf, dieses Beteiligungsangebot zu nutzen und konkrete Ideen und Vorschläge zu erarbeiten und einzureichen.

Stellungnahme zu den Ergebnissen des Kongresses Rio+20

(veröffentlicht: Juni 2012)

Angesichts der völlig unzureichenden Ergebnisse der Konferenz Rio+20 fordert der Koordinierungskreis der Leipziger Agenda 21 (heute "Forum Nachhaltiges Leipzig"), die lokalen Handlungsmöglichkeiten weiter zu nutzen, um Vorbilder für das Umsteuern zu einer nachhaltigen Entwicklung zu schaffen. Das Prinzip „Global denken – lokal handeln“ ist wichtiger denn je. Am Beispiel des Ziels der Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes auf 2 Tonnen pro Kopf und Jahr ruft der Koordinierungskreis alle lokalen Akteure dazu auf, ihre Aktivitäten zur Erreichung dieses Zieles öffentlich zu machen.